„… ohne Frieden ist alles nichts!“ * – Abrüsten statt Sozialabbau
6. November 2017
Veranstaltung der Berliner VVN-BdA e.V am 11. November 2017 im Rathaus Kreuzberg
Freitag, den 10.November 2017, 18:00 – 21:00 Uhr, BVV-Saal im Rathaus Kreuzberg, Yorkstr. 4-11, 10965 Berlin (U-Mehringdamm)
Es sprechen:
• Lühr Henken, FriKo Berlin: Deutschland rüstet auf – was kann die Friedensbewegung dagegensetzen
• Heinrich Fink, Ehrenvorsitzender der VVN: 70 Jahre VVN – 70 Jahre Kampf gegen Faschismus und Krieg
• Felix Werdemann, ICAN-Deutschland: Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen
• Barbara Majd Amin, Berlin, GEW: Friedensbewegung in Aktion – die Blockadeaktionen in Büchel
Bis 2024 wollen die NATO-Staaten ihre Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Für Deutschland bedeutet das eine Verdoppelung der Rüstungsausgaben auf rund 80 Milliarden Euro. Schon heute verschlingt der Rüstungsetat in Deutschland über 11% des Bundeshaushalts. Schon heute fehlt Geld für Bildung, Soziales, ökologischen Umbau und Infrastruktur. Wir fordern die künftige Bundesregierung auf, eine 2% Verpflichtung für den Verteidigungshaushalt im Koalitionsvertrag abzulehnen und den weiteren Sozialabbau zu stoppen.
Atomwaffen ächten und abschaffen
Atomwaffen sind die grausamsten aller Massenvernichtungswaffen. Im Gegensatz zu chemischen und biologischen Waffen waren Atomwaffen bislang nicht völkerrechtlich geächtet. Jetzt haben 122 Länder den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Der Friedensnobelpreis für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) ist eine Ermutigung für die Friedensbewegung, in ihrem jahrelangen Kampf für die Ächtung und ein Verbot von Atomwaffen weltweit fortzufahren. Die Bundesregierung hat die UN-Verbotsverhandlungen bisher boykottiert und abgelehnt. Wir fordern die künftige Bundesregierung auf, den UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen, auf eine „atomare Teilhabe“ zu verzichten und den Abzug der in Büchel stationierten US-Atomwaffen durchzusetzen.“
Entspannungspolitik jetzt – Fluchtursachen bekämpfen
Kriege schaffen keinen Frieden. Mehr Waffen und mehr Militär verschärfen die weltweiten politischen und humanitären Probleme. Die auch mit deutschen Waffen angeheizten Kriege treiben Menschen in die Flucht, verursachen zunehmend Armut, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung. Die Bundeswehr wird grundgesetzwidrig in immer mehr Staaten geschickt, im Rahmen der NATO stationiert sie eine schnelle Eingreiftruppe mit Panzereinheiten im Baltikum und in Polen. Die Konfrontation mit der Atommacht Russland wird offen zugespitzt. Wir fordern die künftige Bundesregierung auf, statt Militarisierung der deutschen Außenpolitik eine neue Entspannungspolitik einzuleiten.
*“Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts“. (Willy Brandt)
